Liebe Abonnenten,
ich bin 1977 geboren, ich bin mit Helmut Kohl als Bundeskanzler aufgewachsen. Meine gesamte Jugend hindurch sah ich den groß gewachsenen Mann mit den grauen Haaren praktisch jeden Abend in der Tagesschau. Er strahlte Sicherheit aus – auch in einer Zeit, als der Kalte Krieg noch nicht überwunden und Deutschland noch nicht wiedervereinigt war.
Auch am Abend des 21. Augustes 1991 schaute ich die Tagesschau – dieses Mal besonders elektrisiert, denn es wurde vermeldet: Gorbatschow ist wieder da! Der sogenannte Moskauer Augustputsch, bei dem der Hardcoreflügel der KPdSU Gorbatschow gewaltsam auf der Krim festsetzte, um das Land unter seine Kontrolle zu bringen und Glasnost und Perestroika wieder rückgängig zu machen, war gescheitert.
Deutschland war gerade seit wenigen Monaten wiedervereint. Was wäre gewesen, wenn Kohl die Chance der Wiedervereinigung nicht so beherzt ergriffen hätte und wenn dieser Putsch erfolgreich gewesen wäre? Helmut Kohl hat damals den Kairos, den günstigen Augenblick, erkannt. Und er war dank seinem geschichtswissenschaftlich fundierten politischen Instinkt und dem Vertrauen, das er weltweit genoss, in der Lage, daraus auch etwas zu machen.
Spätestens ab diesem Zeitpunkt hatte Helmut Kohl in der Jungen Union, in die ich mit 14 Jahren eintrat, Kultstatus. Ich hatte einen "I like Birne"-Aufkleber auf meiner Schultasche, mit dem ich selbst an meinem humanistischen Gymnasium manchen Sozialkundelehrer provozieren konnte. Und in der Küche meiner ersten eigenen Wohnung hing ein Poster mit dem Slogan "Keep Kohl!", auf dem ein Elefant im Wolfgangsee zu sehen war.
Die Linken behaupteten gern, Helmut Kohl habe vieles bräsig ausgesessen. Spätestens mit der Deutschen Einheit, als er Weltpolitik machte, hat er das Gegenteil bewiesen. Er war ein Gestalter. Auch bei der innenpolitischen Vollendung der Deutschen Einheit. Der Einigungsvertrag, die Währungsunion, die finanziellen Hilfen für die neuen Bundesländer – damals wurden Entscheidungen am laufenden Band gefällt, die alle eine Tragweite hatten, wie wir sie in der aktuellen Innenpolitik gar nicht kennen.
Ein Jahr nach meinem Abitur geschah dann doch das nicht möglich Geglaubte: Die SPD gewann die Bundestagswahlen 1998 und Gerhard Schröder wurde Bundeskanzler. Ich erinnere mich an die trostlose Nacht nach der Wahl, als ich im Morgengrauen gemeinsam mit unserem Kreisgeschäftsführer Ulrich Weinerth durch die Stadt fuhr und die Kohl-Plakate abhängte. „Den braucht ihr jetzt nicht mehr!“, rief ein Passant uns zu. Das mochte sein, jede Ära endet auch einmal.
Aber Helmut Kohls Verdienste für unser Land, Europa und den Frieden auf der Welt werden bleiben. Dafür gebührt ihm unser großer Dank und Respekt.
Ihre
Aus dem Bundestag
„Es war mir eine Ehre“ – letzte Rede von Kristina Schröder im Deutschen Bundestag
Am 28. Juni hielt Kristina Schröder ihre letzte Rede als Abgeordnete im Plenum des Deutschen Bundestages. Thema war der Armuts- und Reichtumsbericht. „Ich habe ehrlich gesagt nie verstanden, warum dieser Bericht so heißt. Als sei Reichtum genauso ein Übel wie Armut. Wir als Union sind froh, Menschen in diesem Land zu haben, die gut verdienen und auch den Mut und das Geschick zum Unternehmertum haben“, so Kristina Schröder in ihrer Rede, die für einige Aufregung auf der linken Seite des Hauses sorgte. „Diese weltanschauliche Debatte ist der Kern des Politischen. Dass ich daran 15 Jahre mitwirken durfte, war mir eine Ehre“, so Kristina Schröder zum Ende ihrer letzten Rede. Weiter
Bundestag beschließt Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
Nach einer emotionalen Debatte am letzten regulären Sitzungstag vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Deutsche Bundestag über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare abgestimmt. Kristina Schröder stimmte für den vom Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf und damit für die Öffnung der Ehe. „Entscheidend für mich ist: Was Liebe, Verantwortung und Verbindlichkeit angehen, gibt es schlicht keinen Unterschied zwischen der homosexuellen und der heterosexuellen Ehe“, so Schröder. Einen eigenen Vorschlag zum Adoptionsrecht für schwule und lesbische Paare hatte sie bereits 2015 unterbreitet. Weiter
Einigung auf Änderungen am Gesetzesvorschlag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Am 23. Juni einigten sich die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen auf Änderungen an dem von Bundesjustizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Demnach sollen Plattformbetreiber künftig in rechtlich schwierigen Fällen nicht selbst über Löschungen entscheiden müssen. Stattdessen sollen Beschwerden in strittigen Fällen nach dem Prinzip der regulierten Selbstregulierung an Einrichtungen gegeben werden können, die nach dem Modell des Jugendmedienschutzes eingerichtet werden könnten. Eine Privatisierung dieser Einrichtungen wurde jedoch ausgeschlossen. Weiter
Kristina Schröder vor Ort
Verabschiedung und Begrüßung im Parlamentarischen Patenschafts-Programm
Am 23. Juni traf sich Kristina Schröder anlässlich des Parlamentarischen Patenschafts-Programms mit zwei Jugendbotschaftern in Wiesbaden. Mit Mara Heidelbach verabschiedete sie ihr neuntes „Patenkind“ im Parlamentarischen Patenschafts-Programm in die USA, während die Vorgängerin Helen Hamann von ihren Erlebnissen berichtete. Weiter
„Schütze deinen Kopf!“ – Initiative gegen Gehirnschütterungen initiiert
Gemeinsam mit dem Hessischen Kultusminister Alexander Lorz und dem Mediziner Dr. Axel Gänsslein hat Kristina Schröder als Präsidentin der ZNS Hannelore-Kohl-Stiftung an einer Sportstunde an der Geschwister-Scholl-Schule in ihrem Wahlkreis teilgenommen. Den Kindern wurde dabei erklärt, wie sie sich selbst nach einer Kopfverletzung testen können. Anlass war der Start der Initiative „Schütze deinen Kopf“. „Ich freue mich über die Unterstützung von Alexander Lorz und darüber, dass wir gerade in meinem Heimatland Hessen ab dem kommenden Schuljahr mit der Initiative starten“, so Schröder. Ziel ist es, Kinder mittels des Projektes für Gehirnerschütterungen und deren Auswirkungen besser zu sensibilisieren. Weiter
Kristina Schröder unterwegs
Teilnahme am Europäischen Trauerakt für Helmut Kohl in Straßburg
Kristina Schröder ist am 1. Juli nach Straßburg gereist, um an den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Kohl teilzunehmen. Erstmals in der Geschichte der EU fand im Europäischen Parlament ein Europäischer Trauerakt statt. „Helmut Kohl hat die Einigung Europas entscheidend vorangetrieben. Nicht ohne Grund wurde er 1998 zum Europäischen Ehrenbürger ernannt. Es ist daher eine besondere Würdigung, dass Parlamentarier und Regierungschefs aus ganz Europa ihm auf diese Weise gedenken“, so Schröder.
Schröder zu Besuch bei BioNTech in Mainz
Am 8. Juni besuchte Kristina Schröder BioNTech – das weltweit führende Unternehmen bei der personalisierten Krebstherapie mit Sitz in Mainz. „Was sich wie Zukunftsmusik anhört, könnte schon bald Realität werden: Krebspatienten erhalten ein individuelles, auf sie zugeschnittenes Medikament. Wie wir in der Politik die notwendigen Rahmenbedingungen für diesen neuartigen Ansatz schaffen können, habe ich mit BioNTech erörtert“, so Schröder nach dem Gespräch. Weiter
Frage und Antwort
Frau Schröder, die Überwachung von Messenger-Diensten wird derzeit kontrovers diskutiert. Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Der Deutsche Bundestag hat am 22. Juni ein Gesetz zur Überwachung von Messenger-Diensten auf Smartphones beschlossen. Die neue Regelung wird gerade von der Opposition kritisiert, doch meines Erachtens ist dieses Gesetz sehr berechtigt. Neu ist nun, dass die Kommunikation – zum Beispiel bei WhatsApp – vor der Verschlüsselung abgehört oder mitgelesen werden kann. Auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses ist es Ermittlern künftig erlaubt, eine Schlüsselsoftware auf das Handy des Verdächtigen zu laden. Zudem wird mit dem neuen Gesetz auch die Online-Durchsuchung von Computern ausgeweitet, die bis dato nur in geringem Umfang bei der Terrorbekämpfung zugelassen war. Da Kriminelle immer häufiger verschlüsselt kommunizieren und es für die Behörden immer schwieriger wird, schwerste Straftaten aufzuklären, ist es notwendig, diese „Befugnislücke“ zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat betont, dass die Verschlüsselung zu Recht die Vertraulichkeit der Kommunikation schützt, sie aber dennoch kein Freibrief für Verbrecher sein darf. Daher ist es meiner Meinung nach an der Zeit, dass wir die Befugnisse der Ermittler an die neuen Formen, die die digitale Kommunikation bietet, anpassen.
Besuchergruppen
Die Lebenshilfe Wiesbaden e. V. auf viertägiger Berlinreise
Eine siebenköpfige Gruppe der Lebenshilfe Wiesbaden besuchte am 9. Juni auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder den Deutschen Bundestag. Nach dem Informationsvortrag über die Geschichte und über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages ergab sich die Gelegenheit, zwei Mitarbeiterinnen von Kristina Schröder im persönlichen Gespräch verschiedene Fragen zu stellen. Die Gruppe interessierte sich insbesondere für Schröders Engagement für behinderte Menschen sowie für die Themen Fahrrad fahren und Umweltschutz im Raum Wiesbaden. Zudem erkundigten sich die Besucher nach dem Gesetzgebungsprozess und der arbeitsteiligen Funktionsweise des Parlaments. Zu guter Letzt konnte noch die Reichstagskuppel besichtigt werden. Weiter
Turnverein Amöneburg zu Gast im Deutschen Bundestag
Die Teilnahme am Deutschen Turnfest in Berlin konnte der TV Amöneburg auf Einladung von Kristina Schröder am 9. Juni mit einem Besuch im Deutschen Bundestag verbinden. Nach dem Informationsvortrag kam in der Gesprächsrunde die Frage auf, wie Schröder Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde. Die Gruppe interessierte sich ebenso für den typischen Ablauf einer Sitzungswoche, Schröders Arbeit in den Fachausschüssen sowie für ihre beruflichen Zukunftspläne nach ihrer Abgeordnetentätigkeit. Weiter
Letzte BPA-Besuchergruppe in Berlin
Auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder besuchten vom 31. Mai bis 3. Juni 50 Wiesbadener die Bundeshauptstadt. Dies war die letzte Fahrt, zu der Schröder Bürger aus ihrem Wahlkreis über das Bundespresseamt eingeladen hat. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch im Deutschen Bundestag, ein Vortrag im Bundesministerium des Inneren, die Gedächtnisstätte Berliner Mauer sowie eine Führung im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. „Rund 40 Mal durfte ich in den vergangenen 15 Jahren Wiesbadener für einige Tage nach Berlin einladen. Hierfür geht mein Dank an das Bundespresseamt, welches die Fahrten organisiert“, so Kristina Schröder. Weiter
Zehntklässler der Oranienschule Wiesbaden zu Gast im Deutschen Bundestag
Im Rahmen einer Bildungsfahrt in die Hauptstadt besuchten am 28. Juni auf Einladung von Kristina Schröder rund 50 Zehntklässler der Oranienschule Wiesbaden den Deutschen Bundestag. Die Jugendlichen interessierten sich besonders für den parlamentarischen Ablauf in Sitzungswochen und die Aufgaben und Ämter, die Kristina Schröder sowohl in Berlin als auch in Wahlkreis Wiesbaden ausübt. Weiter
Kristina Schröder in der Presse
Hintergrundbericht der „Welt“ zum neuen Spielzimmer im Bundestag
Als ehemalige Bundesfamilienministerin hatte sich Kristina Schröder mit ihren Kolleginnen und Mitinitiatorinnen aus der Initiative „Eltern in der Politik“ für die Einrichtung eines Spielzimmers im Deutschen Bundestag engagiert. Welche Resonanz das Spielzimmer bisher erfahren hat, darüber informiert ein Hintergrundbericht, der kürzlich in der Welt erschienen ist. Weiter
Fragebogen von Focus Online
Kristina Schröder hat für Focus Online einen Fragebogen ausgefüllt, der sich an Abgeordnete richtet, die bei der diesjährigen Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Darin erklärt die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete unter anderem, warum sie nicht mehr antritt und was die bewegendsten und bedeutendsten Momente in insgesamt 15 Jahren Bundestag waren. Weiter
Gastbeitrag für Zeit Online zum Tod von Helmut Kohl
Zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Kohl hat Kristina Schröder einen Beitrag für Zeit Online verfasst, indem sie auf ihre Jugend und das Wirken des ehemaligen Kanzlers zurückblickt. Schröder nimmt darin Bezug auf Helmut Kohls Lebenswerk und erklärt, warum Helmut Kohl ihr Vorbild und für ihre politische Laufbahn prägend war. Weiter
Schröders Statement zum Homöopathie Kongress in Leipzig
„Bis heute gibt es keine einzige seriöse wissenschaftliche Studie, die die Wirksamkeit von Homöopathie über die Placebowirkung hinaus nachweisen kann. Die zunehmende Popularität von Homöopathie sehe ich deswegen so kritisch, weil sie Teil eines antiaufklärerischen Zeitgeists ist. Die Sonderstellung, die die Homöopathie im deutschen Gesundheitssystem genießt, halte ich daher für falsch“, so Schröder. Hintergrund des Statements war ein von Spiegel Online veröffentlichtes Interview mit einer ehemaligen Homöopathin, welches zum kürzlich stattfindenden Homöopathischen Weltärztekongress in Leipzig veröffentlicht wurde. Weiter
Und sonst?
Tweet des Monats
Veröffentlicht am 28. Juni 2017:
„Ich werde heute gegen 16:25 meine letzte Rede im Deutschen Bundestag halten, zum Armuts- und Reichtumsbericht. #einbisschenWehmutistschonda“